Hamburg - Der niederländische Internetprovider Euroaccess muss die Raubkopien-Portalseite torrent.to vom Netz nehmen und die persönlichen Daten der Seiten-Administratoren herausgeben.
Dies entschied das Gericht in Amsterdam am 8. Juli per einstweiliger Verfügung. Bereits vergangene Woche hatte der Hosting-Anbieter Leaseweb zwei weitere stark frequentierte Seiten mit Links zu deutschsprachigen Film- und TV-Serien-Raubkopien heruntergefahren. Da der Betreiber die Möglichkeit hat, gegen diese einstweilige Verfügung juristisch vorzugehen, sind die betroffenen Seiten derzeit allerdings weiter online.
Ein dritter niederländischer Provider schaltete eine Streaming-Site mit Unmengen an illegal eingestellten Filmen ab. Über diesen Sachverhalt informiert die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU). Damit verliere das nordwestliche Nachbarland Deutschlands seinen Status als Rückzugsort für deutsche Portalseiten zu illegalen Angeboten, heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins.
Das in den Niederlanden gehostete Portal Torrent.to gilt nach Angaben der GVU als eine der bekanntesten Seiten zu illegalen Download-Angeboten. Indizien, wie etwa deren schwerpunktmäßige Ausrichtung auf den deutschsprachigen Markt, weisen auf einen Betrieb durch deutsche Staatsbürger hin.
Infolgedessen hatte die GVU ein Strafverfahren initiiert und die niederländische Schwesterorganisation "Brein" um Unterstützung gebeten. Eine wenig kooperative Haltung des Hosting-Providers erschwerte weitere Ermittlungen jedoch erheblich. Daher startete "Brein" durch Abmahnung das zivilrechtliche Verfahren gegen das Unternehmen.
Von der GVU durch wesentliche Informationen unterstützt, gelang "Brein" der Nachweis des offensichtlich illegalen und äußerst umfangreichen Angebots an aktuellen Filmen, Entertainmentsoftware und Musikdateien auf torrent.to.
Auf dieser Grundlage begründete der Vorsitzende des Gerichts nach GVU-Dastellung, dass die rechtswidrige Art der Seite auch für den Provider absolut klar gewesen sein müsse – nicht zuletzt da der Hosting-Anbieter von den Anti-Piraterie-Organisationen davon in Kenntnis gesetzt worden war. Der betoffene Provider ermögliche durch seine Rolle als Webhost in diesem Fall die Begehung umfangreicher Urheberrechtsverletzungen durch Internetnutzer. Das Unternehmen trage "eine eigene Verantwortung", argumentierte der Richter, und habe auch die Kosten der Rechtsstreitigkeit zu tragen.
Jan Scharringhausen, Leiter der GVU-Rechtsabteilung kommentiert die Entscheidung: "Wir begrüßen diese einstweilige Verfügung und hoffen, dass dank der zu erwartenden Informationen von Euraccess die Verantwortlichen von torrent.to nun zur Verantwortung gezogen werden können. Die GVU und ihre Mitgliedsunternehmen werden diese neuerliche Präzedenz-Entscheidung zum Anlass nehmen, gemeinsam mit BREIN alle verbleibenden Portalseiten in den Niederlanden anzugehen. Dazu gehört auch kino.to."
Die GVU ist eine von den Unternehmen und Verbänden der Film- und Unterhaltungssoftware-Wirtschaft getragene Organisation. Ihre Aufgabe besteht im Aufdecken von Verstößen gegen die Urheberrechte ihrer Mitglieder und der Mitteilung dieser Verstöße an die Strafverfolgungsbehörden. Darüber hinaus unterstützt die GVU die Dienststellen der Strafverfolgungsbehörden bei der Durchführung von Strafverfahren sowohl in rechtlicher als auch in technischer Hinsicht.
Die GVU leistet - eigener Aussage zufolge - Aufklärungsarbeit durch Seminare und Vorträge bei Behörden, Schulen und gesetzgebenden Körperschaften sowie durch die Unterrichtung der Öffentlichkeit über den Inhalt und die Ergebnisse ihrer Arbeit und urheberrechtliche Problemstellungen.
