Abmahnmaschinerie der Medienindustrie gerät ins Stocken

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Rechtsanwälte der Medienindustrie dürften es in Zukunft deutlich schwerer haben, an die Daten von Personen zu kommen, die urheberrechtlich geschützte Dateien in P2P-Börsen tauschen. Ihre bislang meist erfolgreich praktizierte Methode, massenhaft Strafanzeigen zu erstatten, um die Staatsanwaltschaften Anschlussinhaber zu dynamisch vergebenen IP-Adressen ermitteln zu lassen, läuft mehr und mehr ins Leere: Zum einen, weil außer der Deutschen Telekom kaum noch ein Provider bei Flatrate-DSL-Verträgen die Verbindungsdaten speichert; zum anderen, weil viele Staatsanwaltschaften den Anschlussinhaber nicht mehr ermitteln wollen.

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Wie heise online bereits berichtete, erarbeiteten die deutschen Generalstaatsanwaltschaften Leitlinien zum möglichst einheitlichen Umgang mit dem Phänomen der Massenstrafanzeigen. In Nordrhein-Westfalen (NRW) mündete dies nun in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaften. Demnach sollen in NRW Anschlussinhaber nur noch ermittelt werden, wenn sie mehr als 3000 Musik- oder mehr als 200 Filmdateien über ihren Tauschbörsen-Client zum Download angeboten haben. Ähnliche Empfehlungen wie die von den Generalstaatsanwaltschaften in NRW gibt es auch in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt.

Von einer "Kapitulation der Justiz vor Raubkopierern", wie der Kölner Stadt-Anzeiger titelte, möchte man aber nichts wissen. Im Gespräch mit heise online relativierte Franz-Heinrich Pohl, Oberstaatsanwalt und gleichzeitig Sprecher der Kölner Generalstaatsanwaltschaft, entsprechende Medienberichte. Es handle sich nicht um "Leitlinien", betonte er, sondern lediglich um Empfehlungen der Generalstaatsanwaltschaften ohne Weisungscharakter: "Es steht weiterhin jedem Staatsanwalt im Land frei, welche strafprozessualen Maßnahmen er in diesen Fällen anwendet."

Pohl begründete die Empfehlung damit, dass die Ermittlung von Anschlussinhabern allein ohnehin nicht ausreiche, um den Täter mit Sicherheit zu identifizieren. "Danach wäre beispielsweise eine Hausdurchsuchung nötig, um an Beweise zu kommen, aber dies wäre angesichts des Delikts unverhältnismäßig und deshalb vielleicht sogar verfassungswidrig." Die Massenstrafanzeigen dienen Pohls Ansicht zufolge ohnehin nur dazu, anschließend Schadensersatzforderungen zu stellen und den vielen abmahnenden Anwaltskanzleien Gebühren in die Kasse zu spülen. "Wir haben die Rechtsanwälte nach Ermittlung der IP-Adresse stets auf das Privatklageverfahren verwiesen, aber mir sind bei den tausenden IP-Adressen nicht mal zehn Fälle bekannt, bei denen sie diesen Weg gewählt haben."

Bei der Empfehlung habe man sich an die Formulierungen im neuen Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums gehalten, das voraussichtlich am 1. September in Kraft treten wird. Darin wird den Rechteinhabern gegenüber Providern nur dann ein Auskunftsanspruch zugebilligt, wenn es sich um mutmaßliche Rechtsverletzungen "im gewerblichen Ausmaß" handelt. Noch weiß niemand, was genau unter dieser schwammigen Formulierung zu verstehen ist. Oberstaatsanwalt Pohl betont daher, dass strafrechtlich auf jeden Fall ermittelt wird, wenn jemand Raubkopien verkauft oder beispielsweise Filme vor dem Kinostart in eine Tauschbörse einspeist.

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Hi

Wird auch mal Zeit,das da mal eingegriffen wird.
Ich frage mich,wieso eigentlich darmals,als man noch
aus dem guten Radio sich die Songs auf die gute
BASF-Audiocassette gezogen hat,sich kein Schwein
aufgeregt hat oder kein Anwalt auf die Idee mit der Abmahnung
gekommen ist.Ich hatte circa 500 Cassetten,alles aus dem Radio.

Vor allendingen frage ich mich immer wie die total hohen Forderungen
der Anwälte immer zustande kommen,wenn mal so eine Abmahnung eintrudelt.
Da hat die Regierung lange genug zugeschaut,bzw die Staatsanwaltschaften
haben sich lange genug zu Handlangern der Musikindustrie gemacht.

Das Heute weniger Platten oder CD`s verkauft werden,hat ganz andere Gründe.
Die Vertriebswege haben sich nunmal geändert,es gibt viele möglichkeiten
um legal an Musik zu kommen.Die Leute haben weniger Geld,viele müssen
Heute genau auf die Kohle schauen.Es gibt keine guten Bands mehr,wenn ich
sehe ,wie krampfhaft dier Musikindustrie versucht, mit wer wird der neue Pop-
star und anderen sachen neue "Talente" zu design was drauf abzieht,wie bei
einer CashCow in kürzerster Zeit maximalen Profit aus der Käufergruppe ab-
zuziehen,die meistens in der Teeny Gruppe angesiedelt sind,dann kann ich
nur sagen armes Deutschland.Vielleicht sollten die Plattenfirmen mal ihre
ganzen BWL Studenten mal die Augen aufmachen lassen,das die Zeiten
vorbei sind,wo Leute zu Millionen Platten von Band XY gekauft haben.

Auch das die Musik Industrie das Internet so dermaßen verpennt hat,hat
auch sicher zum Einbruch in der Musikindustrie beigetragen.

Vor allendingen haben die Staatsanwälte in Deutschland besseres zu tun,als
sich einen Bub oder Mädel vorzuknöpfen nur weil es sich mal einen Song
von den Ärzten gezogen hat.Da bleiben Fälle die weitaus wichtiger sind auf
der Strecke,von den Kosten mal abgesehen.....

DonMartin.