Razzia bei Megaupload-Gründer Schmitz illegal

Zitat

[h=1]Megaupload: Premier verurteilt 'illegales' Abhören[/h] Für Kim Dotcom läuft es derzeit wohl ganz nach Wunsch: Nach dessen eigenen Angaben ist der Nachfolger des Anfang 2012 geschlossenen Filehosters "zu 90 Prozent" fertig, auch im "Fall Megaupload" gibt es immer mehr Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Behörden.

So mischte sich nun der neuseeländische Premierminister in die Causa ein und ordnete eine vollständige Untersuchung an, die im Zusammenhang mit dem Vorgehen der Behörden gegen den gebürtigen Deutschen steht.

Und zwar wird der neuseeländische Nachrichtendienst Government Communications Security Bureau (GCSB) beschuldigt, Dotcom illegal überwacht zu haben. Dotcom soll vom GCSB abgehört worden sein und zwar ohne dass eine entsprechende behördliche Genehmigung dafür vorlag. Das berichtet 'The Next Web' unter Berufung auf einen Bericht der neuseeländischen Seite 'Investigate Magazine'.

Siehe auch: Gericht - Megaupload-Hausdurchsuchung war illegal

Premier John Key bezeichnete die Aktion des neuseeländischen Nachrichtendienstes als "illegal" und drückte seine "Enttäuschung" aus, dass dort "unrechtmäßige Handlungen" passiert seien: "Ich erwarte von unseren Nachrichtendiensten, dass sie im Rahmen des Gesetzes operieren", sagte Key. Die nun angeordneten Ermittlungen seien auch deshalb wichtig, da sie auch eine Auswirkung auf die derzeit laufende höchstgerichtliche Untersuchung des Behörden-Vorgehens gegen Megaupload und dessen Macher habe, so der neuseeländische Regierungschef.

Kim Dotcom, der sich nach Keys Aussagen auf Twitter übrigens als "Bond-Bösewicht in einem echten politischen Copyright-Thriller" bezeichnete, bereitet derweil weiter den Nachfolger von Megaupload vor. So teilte er über den Microblogging-Dienst mit, dass der Code des "neuen Mega" zu 90 Prozent fertig sei. Server seien schon "auf dem Weg", Anwälte, Partner und Investoren stünden ebenfalls bereit, so Dotcom. Nach Angaben von 'TorrentFreak' soll die "verbesserte" Version des Filehosters noch in diesem Jahr starten.

In unserem Megaupload-Special erhalten Sie stets den besten Überblick über Nachrichten und Gerüchte rund um das Thema Megaupload. Jetzt informieren: WinFuture.de/special/megaupload/.

Alles anzeigen

[url=http://winfuture.de/news,72158.html]Megaupload: Premier verurteilt 'illegales' Abhren - WinFuture.de[/url]

Cu
Verbogener

Nun würde es Zeit zu einem Gegenschlag und einer Durchsuchung und Beschlagnahmungen der entsprechenden Plattenlabels um denen mal richtig vor den Bug zu scheißen.

Die Behörden lassen sich von der Industrie kaufen. Früher war das "schmieren" heute ist es nicht mehr dreckig sondern es ist was feines mit dem Namen Lobbyng.

Für die nicht Ösis hier mal was bei uns als Mafia galt und wie so etwas gehandhabt wurde.

Da lässt sich ein verdeckte Ermittlerin über Monate von einem Verdächtigen im amtlichen Auftrag "vögeln" und dann wird versucht ihre ermittelten Erkenntnisse (es gab nicht strafbares) bzw sie als ganzes aus dem Akt verschwinden zu lassen.

Zitat

"Wenn keine kriminelle Organisation vorliegt, kann man sich auch nicht daran beteiligen", schloss die Richterin die diesbezüglichen Ausführungen. Die Situation in England, mit der die Staatsanwaltschaft den Fall verglichen hatte, sei zudem eine völlig andere.
Einige Zeit widmete die Richterin bei ihren Ausführungen der verdeckten Ermittlerin. Sie sei für das Gericht "unvorhergesehen" aufgetaucht, bemerkenswert sei dabei die Mitarbeit der Angeklagten gewesen. "Die Aussagen der VE waren völlig glaubwürdig und nachvollziehbar", meinte sie. Sie habe sich in ihrer Rolle gut eingelebt und sei auch nicht enttarnt worden - "und das bitte in einer Szene, in der man grundsätzlich misstrauisch ist und sich abschottet".

Kritik an Soko-Leiter wegen Falschaussage
Harsche Kritik wurde an Soko-Leiter Erich Zwettler geübt. Er habe ausgesagt, dass die verdeckte Ermittlung "ein paar Monate gelaufen" ist, zitierte Arleth aus Protokollen: "Die ist bitteschön 15 Monate gelaufen, da muss man sich fragen, was versteht man unter 15 Monaten?" Die Aussagen Zwettlers, wonach es ab 2008 keine VE mehr gab, sei eine "schlichte Schutzbehauptung" gewesen, weil die Rechtsgrundlage für den Einsatz gefehlt habe. "Als alternativ konstruierte Realität kann man das wohl nicht mehr bezeichnen."

"

Ein sauerei ohne Ende. Das ganze Rechtssystem stimmt nicht mehr.

Wiener Neustädter Tierschützerprozess
Justizministerin Karl ändert "überschießenden" Antimafiaparagrafen - Tierschützer - derStandard.at
Tierschützer-Prozess | Tierschutzprozess | Monsterprozess
Tierschützer-Prozess: Massive Kritik an Richterin « DiePresse.com
Tierschützer-Prozess - Alle 13 Tierschützer frei
http://derstandard.at/1339639349602/…fen-reformieren

Cu
Verbogener

Der Neuseeländische Premier legt nochmals ein Schäuflein nach und entschuldigt sich öffentlich. Wenn die Schließung von Megeupload illegal ist, dann müsste die Regierung eigentlich Schadenersatz zahlen. Und das nicht nur an Megaupload sondern auch an die Kunden die ja auch einen Schaden erlitten haben. Sei es durch Zahlung für einen Premiumaccount oder durch dort gehosteten Dateien die sie nicht mehr abrufen konnten.

Eine sehr interessante Rechtssitutaion. Da werden in Neuseeland einige Leute massive Kopfschmerzen haben.
Wenn bei uns die Republik geklagt wird übernimmt das dann die Finanzprokuratur. Um einen Rechtsstreit mit denen durchzustehen braucht man viel Zeit und Geld und enormes Durchhaltevermögen. Unser Staat zahlt keinen Euro freiwillig. Vor vielen Jahren gab es bei uns einen Fall wo ein völlig unschuldiger junger Mann ohne Nahrung und Flüssigkeit für mehr als 2 1/2 Wochen in einer Arrestzelle vergessen wurde und dann durch Zufall (durch den Gestank aus der Zelle) gefunden wurde. Der hat dann eine Entschädigung von umgerechnet 1.000 Euro täglich bekommen. Er trug damals einen bleibende Schädigung der Nieren davon und ist mittlerweile an Nierenversagen gestorben.

Zitat

[h=1]Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Dotcom[/h] Anfang dieser Woche hat der neuseeländische Premierminister John Key das Vorgehen der Behörden seines Landes verurteilt, nun entschuldigte sich der Regierungschef des Inselstaates sogar bei Kim Dotcom.

Was zu einem entscheidenden Schlag gegen Internet-Piraterie hätte werden sollen, wird für alle beteiligten Behörden immer mehr zum Reinfall: Wie die Zeitung 'New Zealand Herald' auf ihrer Webseite berichtet, musste sich der neuseeländische Premier John Key nun ganz offiziell beim Megaupload-Gründer und -Chef entschuldigen.

"Natürlich muss ich mich bei Kim Dotcom und auch den Neuseeländern entschuldigen", erklärte Key heute. Grund für das kleinlaute Eingeständnis ist das Vorgehen der neuseeländischen Behörden im Fall Megaupload: Der Nachrichtendienst des Landes, das Government Communications Security Bureau (GCSB), wird beschuldigt, Dotcom illegal überwacht zu haben.

Die öffentlichen Erklärungen von John Key beweisen, dass es mehr als Anschuldigungen sind und das Vorgehen des GCSB tatsächlich illegal war. Das hatte der Premier bereits am Montag gesagt und erklärt, dass er von den Nachrichtendiensten seines Landes erwarte, dass "sie im Rahmen des Gesetzes operieren."

Premier Key hat seine Wortwahl inzwischen sogar noch verschärft: Er sei "erschüttert" darüber, dass die Behörde an den "grundlegendsten (gesetzlichen) Hürden gescheitert" sei. Hintergrund für die eindeutige Stellungnahme von Key war die Veröffentlichung des Untersuchungsberichtes in der Causa.

Im nun veröffentlichten Bericht werden dem GCSB grundlegende Verstöße zur Last gelegt: Die Behörde, die eigentlich nur gegen auswärtige Ziele vorgehen darf, habe es etwa verabsäumt, den Immigrations-Status von Dotcom zu überprüfen, da dieser eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung hat und dadurch auch nicht in die Zuständigkeit des GCSB fällt.

Kim Dotcom reagierte per Twitter auf diese Entschuldigung und zeigte sich naturgemäß zufrieden: "Ich nehme die Entschuldigung an", so der gebürtige Deutsche und forderte den Premier auf, seine "Aufrichtigkeit" zu zeigen, indem er eine "vollständige, transparente und unabhängige Untersuchung des gesamten Megaupload-Falles unterstützt."

Siehe auch: Megaupload - Premier verurteilt 'illegales' Abhören

Alles anzeigen

[url=http://winfuture.de/news,72209.html]Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Dotcom - WinFuture.de[/url]

Cu
Verbogener

Zitat

[h=1]Video zeigt den Sturm auf Kim Dotcoms Villa[/h] [h=3]3News hat Videos von Überwachungskameras und einer Hubschrauber-Kamera veröffentlicht, die den Sturm auf die Villa des MegaUpload-Chefs Kim Dotcom zeigen. Zwei Hubschrauber setzten mit Sturmgewehren bewaffnete Beamte ab, Dotcom behauptet bei der Festnahme geschlagen worden zu sein.[/h] Die aktuell veröffentlichten Aufnahmen des Sturms auf Kim Dotcoms Villa lassen nicht vermuten, dass das Ziel die Server von MegaUpload waren. Mit Sturmgewehren bewaffnete Mitglieder eines Sondereinsatzkommandos, die von zwei Hubschraubern abgesetzt wurden, weitere Beamte mit Fahrzeugen und Suchhunde erwecken den Eindruck, als wäre der Auftrag die Erstürmung der Residenz eines schwer bewaffneten Drogenkartell-Bosses.
Diese Aufnahmen sind in einem Beitrag des neuseeländischen Fernsehsenders 3News zu sehen. Er enthält Ausschnitte aus dem Video der Kamera einer der zwei Hubschrauber, die das Sondereinsatzkommando abgesetzt und danach gekreist haben. Weitere Aufnahmen sind von Überwachungskameras zu sehen, die außerhalb der Villa angebracht wurden.

Dotcom: „Wurde geschlagen"
Auch was in der Villa passiert, wurde durch Überwachungskameras aufgezeichnet. Die Regierung von Neuseeland hat jedoch eine Anordnung erlassen, dass diese nicht freigegeben werden. Das wirft kein gutes Licht auf die Beamten, denn Kim Dotcom behauptet, von den Männern ins Gesicht geschlagen und zu Boden getreten worden zu sein. Ein weiterer Beamter soll auf seiner Hand gestanden haben.
Vor Gericht musste deshalb ein Mitglied der Spezialeinheit aussagen, das beim Sturm auf Dotcoms Villa im Jänner 2012 beteiligt war. Laut diesem hat niemand Dotcom ins Gesicht geschlagen und ein Beamter sei ihm versehentlich auf die Hand getreten.
Laut der neuseeländischen Polizei hat sich Kim Dotcom in einem Sicherheitsraum eingesperrt, wo er mit einer abgesägten Schrotflinte gefunden wurde. Die Bewaffnung würde eine gewaltsame Festnahme erklären. Die Polizei soll 13 Minuten benötigt haben, um die Tür auszuschneiden.

Dotcom sagte hingegen aus, dass die Tür des Sicherheitsraums unversperrt war. Er wollte nicht den Raum verlassen, da er Angst gehabt habe, die Beamten könnten erschrecken und auf ihn schießen, wenn er aus der Geheimtüre heraustritt. Als die Polizei ihn gefunden habe, trat er ihnen, nach seiner eigenen Aussage, mit erhobenen Händen entgegen.

Zeichen von Stärke
Vor Gericht soll nun geklärt werden, ob das Polizeiaufgebot gerechtfertigt war. Dotcom sagte aus, dass ihm die Polizei bereits auf dem Weg nachhause gefolgt sei und er problemlos außerhalb seines Anwesens festgenommen werden hätte können.

Den Hubschrauber-Einsatz begründet die Polizei damit, dass Dotcoms Sicherheitspersonal die Fahrzeuge am Tor aufgehalten hätte, was Dotcom Zeit verschafft hätte, Beweise zu vernichten. Auf dem Video ist deutlich sichtbar, dass die Fahrzeuge nur wenige Sekunden nach der Landung des Hubschraubers eintreffen. Dotcom sagte außerdem aus, dass das FBI die MegaUpload-Server bereits vor dem Sturm auf die Villa beschlagnahmt und abgeschaltet hatte.

Ebenfalls nicht klar ist, wieso die Beamten zwar die volle Bewaffnung, aber nicht die übliche Schutzausrüstung trugen, wenn mit bewaffneten Widerstand zu rechnen ist. Es wird vermutet, dass Stärke gezeigt werden sollte, um andere Betreiber von Filehostern einzuschüchtern.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=pMas0tWc0sg

Alles anzeigen

Zitat

[h=1]US-Gericht will Klärung zu Megaupload-Daten[/h] [h=3]Mehr als acht Monate nach der Schließung des Internet-Dienstes Megaupload von Kim Dotcom können die Nutzer hoffen, doch noch an ihre privaten Daten zu gelangen.[/h] Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Staat Virginia beschloss jetzt eine Anhörung dazu, wie die Internet-Aktivisten der Organisation Electronic Frontier Foundation (EFF) am Donnerstag (Ortszeit) mitteilten. EFF-Anwältin Julie Samuels sprach von einem lange überfälligen Schritt. Einen Termin für die Anhörung gibt es allerdings noch nicht.
Weil bei Megaupload auch zahlreiche urheberrechtlich geschützte Filme und Musiktitel gespeichert wurden, haben die US-Behörden den Zugang im Januar gesperrt. Gleichzeitig durchsuchten Polizisten das Anwesen des Megaupload-Gründers Kim Dotcom (ehemals Kim Schmitz) in Neuseeland und nahmen den aus Deutschland stammenden Unternehmer fest. Dotcom wurde nach vier Wochen unter strengen Auflagen freigelassen. Die neuseeländische Justiz hat die Anhörung zu der von den USA beantragten Auslieferung auf das nächste Jahr vertagt. Die US-Behörden werfen Dotcom massive Urheberrechtsverletzungen vor.

Derzeit kein Zugriff
Derweil liegen die Megaupload-Daten auf mehr als 1000 Servern der Internetfirma Carpathia Hosting, ohne dass die Nutzer des Filehosters darauf zugreifen können. Einer von ihnen, der US-Geschäftsmann Kyle Goodwin, hat mit Unterstützung der EFF beantragt, den Zugang zu privaten Videos zu erlangen, die er bei Megaupload gespeichert hat. Richter Liam O`Grady wies daraufhin alle beteiligten Parteien - unter ihnen Megaupload, Carpathia, die Regierung und den Verband der Filmindustrie (MPAA) - an, eine Regelung für die Ansprüche rechtmäßiger Nutzer herbeizuführen. Dies führte aber bislang zu keinem Ergebnis.

US-Gericht will Klärung zu Megaupload-Daten | Digital Life | futurezone.at: Technology-News

Cu
Verbogener

[h=1]Hollywood will Megaupload-Daten nicht freigeben[/h] [h=3]Die angeblich mehr als 25 Petabyte an Nutzerdaten sollen weiter unter Verschluss bleiben. Ein US-Gericht möchte nun darüber entscheiden, wird allerdings von der Vertretung der Filmverleihe, der MPAA, stark unter Druck gesetzt.[/h] Die US-amerikanische Interessensvertretung MPAA (Motion Picture Association of America) hat in einer Stellungnahme das US-Bundesgericht in Virginia vor jeglicher Freigabe der Megaupload-Daten gewarnt. Im Zuge der Festnahme von Megaupload-Gründer Kim Dotcom in Neuseeland wurden auch knapp 25 Petabyte an Daten des Filehosters beschlagnahmt. Nutzer des Dienstes konnten dadurch nicht auf ihre Daten zugreifen, unabhängig davon, ob ein Urheberrechtsverstoß vorliegt oder private Dateien gespeichert wurden. Einige Nutzer versuchen nun auf dem Rechtsweg, an ihre Daten zu kommen. Richter Liam O`Grady gab vergangene Woche bekannt, dass er nun zumindest einen Streitfall eines Hobby-Filmers, der seine Videos über Megaupload sicherte, in einer Anhörung klären möchte.
EFF gegen MPAA
Die MPAA möchte nun eine Präsedenzfall oder gar eine komplette Öffnung der Daten vermeiden und bittet darum, im Rahmen der Anhörung "die überwältigende Anzahl von Urheberrechtsverletzungen gegenüber Material der MPAA-Mitglieder" beschreiben zu dürfen. Zu den Mitgliedern der MPAA zählen neben Paramount Pictures auch Walt Disney Studios Motion Pictures, Twentieth Century Fox Film Corporation, Universal City Studios LLC, Sony Pictures Entertainment Inc. und Warner Bros. Entertainment. Die Bürgerrechtsorganisation EFF (Electronic Frontier Foundation) ist dabei allerdings anderer Meinung und unterstützt zahlreiche Klagen auf Freigabe der Daten. "Es macht wenig Sinn für die MPAA, Megaupload oder gar die Regierung, Dritte vom Zugriff auf ihre private Daten abzuhalten.", meint Julie Samuels gegenüber CNET.
US-Behörden eher abgeneigt
Das US-Justizministerium zeigte sich bereits zuvor eher abgeneigt, die Daten freizugeben, da so Beweismaterial verloren gehen könnte. Megaupload bot bereits im Juni seine Hilfe bei der Filterung der Daten auf urheberrechtlich geschütztes Material an. Zu diesem Zeitpunkt zeigte sich auch die MPAA kooperativ und wollte "mit den betroffenen Parteien" zusammenarbeiten, sodass "unschuldige Megaupload-Nutzer ihre Inhalte zurückbekommen, wohingegen gestohlenes Material weiter beschlagnahmt bleiben sollte."

Hollywood will Megaupload-Daten nicht freigeben | Digital Life | futurezone.at: Technology-News

Cu
Verbogener

Ich wäre für die Öffnung so das die Leute wieder an Ihre private Daten wieder ran kommen und wenn einer doch
Urheberrechtlich geschütztes Material löschen sollte hat es doch auch etwas gutes weil man dann diese Daten schon nicht mehr runter ladenen kann ...

Zitat von Verbogener;475150

Wenn die Schließung von Megeupload illegal ist, dann müsste die Regierung eigentlich Schadenersatz zahlen. Und das nicht nur an Megaupload sondern auch an die Kunden die ja auch einen Schaden erlitten haben. Sei es durch Zahlung für einen Premiumaccount oder durch dort gehosteten Dateien die sie nicht mehr abrufen konnten.

Was ich schon vor 3 Monaten in den Raum gestellt habe, dürfte bald vor Gericht verhandelt werden

[h=1]Illegale AbhöraktionKim Dotcom verklagt Neuseeland[/h] Politiker in Neuseeland befürchten Schlimmes. Der Gründer der Internetplattform Megaupload will und darf die Geheimdienste des Landes verklagen. Jetzt drohen dem Staat Schadensersatzansprüche in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar.

Der Gründer der Internetplattform Megaupload, Kim Dotcom, darf die neuseeländischen Aufklärungsdienste verklagen. Das entschied eine Richterin in Neuseeland. Dotcoms Anwalt Paul Davison sagte Reportern anschließend, der gebürtige Kieler wolle wegen illegaler Abhöraktionen Schadensersatz einklagen. "Das dürfte uns teuer zu stehen kommen", sagte Oppositionspolitiker Winston Peters. "Es geht womöglich um mehrere hundert Millionen Dollar."
Der umstrittene Internetunternehmer kämpft seit Anfang des Jahres in Neuseeland gegen einen Auslieferungsantrag aus den USA. Die amerikanische Justiz wirft ihm Copyright-Verletzungen im großen Stil vor und will ihn vor Gericht stellen. Auf der von Dotcom gegründeten Plattform Megaupload lagen zahlreiche urheberrechtlich geschützte Filme und Musiktitel. Die US-Behörden nahmen das Portal vom Netz.

Im Sommer kam ans Licht, dass die neuseeländischen Behörden Dotcom auf Betreiben der USA, aber im Verstoß gegen heimische Gesetze, abgehört hatten. Die Regierung hatte sich dafür bei Dotcom entschuldigt.

Illegale Abhöraktion: Kim Dotcom verklagt Neuseeland - n-tv.de

Cu
Verbogener

[h=1]Behörden sollen Megaupload in Falle gelockt haben[/h][h=6]15. Jänner 2013, 11:06[/h]

• foto: reuters
  Kim Dotcom
  

[h=2]US-Regierung weist Vorwürfe als haltlos zurück - Streit um 39 illegale Film-Kopien auf Megaupload-Servern[/h]Megaupload-Gründer Kim Dotcom steht kurz vor der Veröffentlichung seines neuen Online-Musik-Dienstes Mega, der zum ersten Jahrestag der Razzia auf seinem Anwesen in Neuseeland starten soll. Gleichzeitig befindet sich der gebürtige Deutsche nach wie vor im Rechtsstreit mit den Behörden. Ein Disput dreht sich darum, ob das Unternehmen absichtlich in die Falle gelockt wurde.
[h=3]Informationen zu 39 illegalen Film-Kopien[/h] 18 Monate vor der Anklage gegen Megaupload sei das Unternehmen laut Gerichtsunterlagen davon in Kenntnis gesetzt worden, dass sich 39 urheberrechtlich geschützte Videos auf dessen Servern befänden. Megaupload sei damals aufgefordert worden Informationen über einige Nutzer auszuhändigen, gegen die eine Untersuchung im Zusammenhang mit den illegal hochgeladenen Filmen geführt worden sei.
[h=3]Dateien nicht gelöscht[/h] Das Unternehmen habe die Informationen übergeben und sei nach Aussagen seines Anwalts Ira Rothken dazu angehalten worden nichts gegenüber den Nutzern zu erwähnen, die im Mittelpunkt der damaligen Ermittlungen standen. Wired hat die Unterlagen dazu veröffentlicht. Allerdings habe Megaupload die Dateien nicht von den eigenen Servern gelöscht - nach eigenen Angaben in der Annahme somit die weiteren Ermittlungen nicht zu gefährden.
[h=3]Behörden weisen Vorwürfe zurück[/h] Später seien die 39 illegalen Dateien als Beweis angeführt worden, dass Megaupload davon Kenntnis gehabt habe, dass der Dienst für illegales Filesharing verwendet worden sei. Das Unternehmen sieht sich von den Behörden in eine Falle gelockt. Diese wiederum weisen die Vorwürfe nun als haltlos zurück, wie Wired berichtet. Es habe damals keine Kommunikation zwischen Megaupload und den Behörden und ebenso keine Anweisung gegeben.
Laut Rothken sei Megaupload wie ein Internet Service Provider behandelt worden. In diesem Fall seien die Beweise - also die 39 Film-Dateien - zu behalten. Die Behörden hätten Megaupload auffordern sollen, die Files zu löschen.

Behörden sollen Megaupload in Falle gelockt haben - Copyrights - derStandard.at

Cu
Verbogener

[TABLE="width: 100%"]

[TD="width: 468px, align: left"] 01.03.2013, 15:31
[/TD]
[TD="align: right"]
[/TD]

[/TABLE]

Kim Schmitz/Dotcom: Der MegaUpload-Chef hat aktuell vor dem neuseeländischen Obersten Gericht Nichts zu lachen. (Foto: Reuters)

http://www.chip.de/ii/1/4/8/2/1/5…4bcf7052655.jpg

Update vom 01.03.2013:
Das FBI hat sich vor Gericht gegen den Internetunternehmer Kim Dotcom durchgesetzt. Die Anwälte des MegaUpload-Gründers erhalten keine Akteneinsicht im Verfahren gegen den beschlagnahmten Filehoster. Damit kassiert das Berufungsgericht in Auckland ein Urteil aus untergeordneter Instanz.

Dotcom will sich gegen die Entscheidung wehren und überlegt nun, vor das Oberste Gericht in Neuseeland zu ziehen.

Originalmeldung:
Keine Woche ohne Neuigkeiten zum Fall Dotcom: Der in Neuseeland auf amerikanische Initiative hin angeklagte deutsch-finnische MegaUpload-Gründer Kim Schmitz alias Kim Dotcom kann sich berechtigte Hoffnung machen, sein beschlagnahmtes Vermögen zurückzuerhalten. Schuld ist ein peinlicher Verfahrensfehler.

Nach geltendem neuseeländischem Recht hätte man Schmitz eine Gelegenheit einräumen müssen, gegen die Beschlagnahmung von Konten, Bar-Vermögen und Luxus-Autos Einspruch einzulegen, bevor ein Gericht selbige anordnet. Stattdessen haben die Staatsanwaltschaft und Polizei eine für Verfahren wie gegen Schmitz nicht zulässige Vorgehensweise gewählt, bei der das Gericht die Beschlagnahmung ohne vorherige Anhörung anordnen konnte.

Auf Grund dieses Fehlers beurteilte die zuständige Richterin Judith Potter die erfolgte Beschlagnahmung nun als "null und nichtig" sowie "rechtlich unwirksam". Dementsprechend fordern Schmitz' Anwälte nun die sofortige Herausgabe der mehr als hundert Millionen Dollar sowie aller weiteren beschlagnahmten Besitztümer ihres Mandanten. Noch steht allerdings nicht fest, ob dieser Antrag Erfolg haben wird. Anders als beispielsweise in den USA führt ein Verfahrensfehler in Neuseeland nämlich nicht zwangsläufig zur Aufhebung eines Beschlusses. Vielmehr muss die Verteidigung nun beweisen, dass Polizei und oder Staatsanwaltschaft absichtlich einen falschen Antrag gestellt haben, da ein simpler Fehler wohl keine rechtlichen Konsequenzen hätte. Doch wie auch immer die Angelegenheit ausgehen mag: Die neuseeländische Presse spart nicht mit Spott über ihre unfähigen Strafverfolgungsbehörden. (cel/str)

MegaUpload-Verfahren: Rückschlag für Kim Dotcom - News - CHIP Online

Cu
Verbogener