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Phoenix überträgt Gerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag

  • EAFW
  • 17. Juli 2018 um 10:11
  • EAFW
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    • 17. Juli 2018 um 10:11
    • #1

    [color="#FAEBD7"]Phoenix überträgt Gerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag[/color]

    17.07.2018, 07:39 Uhr, PMa
    Der Rundfunkbeitrag unter dem Hammer: Phoenix zeigt Urteilsverkündung in Karlsruhe.

    Morgen könnte der langjährige Streit um den Rundfunkbeitrag ein Ende haben. Dann entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Mit Phoenix sind Zuschauer von der Couch aus im Gerichtssaal dabei.

    Um 9.45 Uhr soll der Hammer fallen. Der Sender überträgt dann die Urteilsverkündung des Ersten Senats in Karlsruhe. Joachim Pohl, ein Rechtsexperte des ZDFs, beobachtet das Geschehen vor Ort. Er wird dabei sein, wenn zum einen geklärt wird, ob es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht vielmehr um eine Steuer handelt.

    Zum anderen wissen wir danach vielleicht, ob es zulässig ist, den Beitrag von derzeit monatlich 17,50 Euro pro Haushalt beziehungsweise Wohnung zu erheben. Wer sich bis zur Urteilsverkündung am morgigen Mittwoch (9.45 Uhr bei Phoenix) noch mit Hintergrundwissen ausstatten will, findet hier die Details zu dem Fall.

    Quelle: Phoenix ubertragt Gerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag - DIGITALFERNSEHEN.de

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  • augustiner
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    • 17. Juli 2018 um 11:22
    • #2

    Der Rechtsexperte des ZDFs ist ja in diesem Fall auch gar nicht erst befangen :wavey:

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  • BurnStar
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    • 17. Juli 2018 um 18:44
    • #3

    Erst wird sich sowieso nichts ändern.
    Ein Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

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  • ChrisO
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    • 18. Juli 2018 um 12:07
    • #4

    Ich glaube nicht, dass das Bundesverfassungsgericht eine Krähe ist, wie man auch am Urteil sieht.

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  • BurnStar
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    • 18. Juli 2018 um 17:21
    • #5

    Tolles Urteil, es hat sich doch wie erwartet so gut wie nicht getan.

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  • Morbid Angel
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    • 18. Juli 2018 um 18:00
    • #6

    Wenn sich was Grundlegendes ändern soll, kann man das nur auf europäischer Ebene versuchen.

    Wie man auch immer die Rechtmäßigkeit des heutigen Urteils einschätzt, viel hat sich in der Tat
    nicht getan; dass die Zweitwohnungsregelung bis 2020 überarbeitet werden muss, trifft ja nun
    nicht gerade viele Bundesbürger.

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  • BigLion
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    • 18. Juli 2018 um 18:05
    • #7

    Und das Urteil gibt denen auch noch die Möglichkeit die Beiträge anzupassen wie die sie brauchen.
    Ein drecksurteil ist das. Wie Burn schon schrieb „ eine Krähe hackt...“

    Zitat
    • Der Rundfunkbeitrag ist im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar und damit verfassungsgemäß.

    LOL

    • Zitieren

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